Europa Kommunal Kommunalwirtschaft und das Investitionspaket der EU Impulse für die europäische Wirtschaft und Verbesserung der Infrastruktur Nach Schätzungen des KfW-Kommunalpanels beläuft sich der gesamte kommunale Investitionsrückstand bundesweit auf mittlerweile 118 Milliarden Euro. Die ansonsten nicht sonderlich kommunalfreundliche Europäische Union hatte den Investitionsstau bei der Verkehrsinfrastruktur in einen direkten Zusammenhang zur mangelhaften Finanzausstattung der Kommunen […]

Wirtschaftsförderung Als Wirtschaftsförderung bezeichnet man die von öffentlichen Organen oder privaten Unternehmen bzw. Initiativen betriebenen Anstrengungen, die Wirtschaft in einer bestimmten Region zu beleben. Dies geschieht in Form von materieller, personeller und finanzieller Unterstützung. Bei erfolgreicher Förderung können sich die Maßnahmen durch Beschäftigungszuwachs, Steuermehreinnahmen und Attraktivitätsgewinn des Standorts amortisieren. Förderinstitute der Länder Baden-Württemberg   L-Bank

Kommunalverfassungen der Bundesländer Über die Website www.wahlrecht.de/gesetze.htm können Sie sich bequem zu den Gemeindeordnungen der 16 Bundesländer verlinken lassen. Im Folgenden listen wir die jeweiligen Websites noch einmal direkt auf.   Gemeindeordnung Baden-Württemberg www.landesrecht-bw.de   Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern www.gesetze-bayern.de   Kommunalverfassung des Landes Brandenburg http://bravors.brandenburg.de   Stadtverfassung der Hansestadt Bremen www.inneres.bremen.de   Hessische Gemeindeordnung www.rv.hessenrecht.hessen.de

Aufgabenfinanzierung/Finanzoptimierung Der Kommune und den kommunalen Gesellschaften stehen für ihre Wirtschaftstätigkeit prinzipiell dieselben Finanzierungsinstrumente zur Verfügung wie vergleichbaren privatwirtschaftlichen Unternehmen. Das gilt insbesondere für die aktiven und die bilanzneutralen Instrumente: Factoring- und Leasingmodelle werden inzwischen auch in vielen kommunalen Unternehmen erfolgreich eingesetzt. Es gilt aber weitgehend auch für die passiven Finanzierungsinstrumente (Beschaffung von Eigen- und

Vergaberecht Bei der Gestaltung der unternehmerischen Tätigkeit der Kommunen ist das Vergaberecht inzwischen einer der wichtigsten Treiber geworden. Dabei geht es im Wesentlichen darum, inhousefähige Strukturen zu schaffen bzw. zu erhalten. Die Kommunen und die rechtlich selbständigen kommunalen Unternehmen sind öffentliche Auftraggeber, die bei der Beschaffung von Dienstleistungen nicht nur gegenüber Dritten, sondern grundsätzlich auch

Kommunale Kooperationen Neben der Kooperation mit privatwirtschaftlichen Unternehmen können die Kommunen bei ihrer unternehmerischen Tätigkeit auch untereinander kooperieren. Dabei steht ihnen eine Vielzahl öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Gestaltungsformen zur Verfügung. So können Kommunen vereinbaren, dass eine bestimmte Aufgabe bei einer Kommune konzentriert wird. Dabei kann entweder die Aufgabe durch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag ganz auf die Kommune

Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen Die große Bandbreite, die die unternehmerische Tätigkeit der Kommunen hat, führt jedenfalls bei größeren Kommunen in der Praxis zu einem komplexen Nebeneinander verschiedener Gesellschaften mit unterschiedlichen Aufgaben. Insbesondere zur Herstellung eines steuerlichen Querverbunds wird oft ein Teil dieser Gesellschaften unter dem Dach einer kommunalen Holding zu einer größeren Einheit zusammengefasst (häufige

Einbeziehung Privater in die kommunale Aufgabenerfüllung (PPP/ÖPP) Die Kommune oder eine kommunale Gesellschaft kann bei ihrer unternehmerischen Tätigkeit mit privatwirtschaftlichen Unternehmen auf Grundlage schuldrechtlicher Verträge kooperieren (sog. PPP/ÖPP auf Vertragsbasis). Solche Kooperationen reichen vom Einkauf einzelner Unterstützungsleistungen (IT-Service, Fuhrparkmanagement etc.) bis zu Betreibermodellen, bei denen die Kommune oder eine kommunale Gesellschaft nur noch im Außenverhältnis

Kommunales Wirtschaftsrecht Die Kommunen nehmen zahlreiche Aufgaben wahr, die eine unternehmerische Tätigkeit beinhalten (Energieversorgung, Öffentlicher Nahverkehr, Bäder, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung, Krankenhäuser, Wohnungswirtschaft etc.). Zu diesem Zweck können sie selbst unternehmerisch tätig werden (Regiebetrieb, Eigenbetrieb), oder sie können eigenständige Rechtsträger gründen, durch die sie die jeweilige Aufgabe wahrnehmen (GmbH, Anstalt öffentlichen Rechts etc.). Das kommunale Wirtschaftsrecht regelt

Sparkassenfinanzgruppe www.sparkassen-finanzgruppe.de Die Sparkassen-Finanzgruppe ist mit etwa 580 Unternehmen und einem zusammengefassten Geschäftsvolumen von mehr als drei Billionen Euro die größte Kreditinstitutsgruppe in Deutschland und Europa. Zu ihr gehören 403 rechtlich eigenständige Sparkassen, sechs Landesbank-Konzerne, acht Landesbausparkassen, elf Erstversicherergruppen der Sparkassen, die DekaBank sowie zahlreiche Kapitalbeteiligungsgesellschaften und Spezialkreditinstitute. Die Sparkassen-Finanzgruppe verbindet Kompetenz in Finanzdienstleistungen mit