Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen
Die große Bandbreite, die die unternehmerische Tätigkeit der Kommunen hat, führt jedenfalls bei größeren Kommunen in der Praxis zu einem komplexen Nebeneinander verschiedener Gesellschaften mit unterschiedlichen Aufgaben. Insbesondere zur Herstellung eines steuerlichen Querverbunds wird oft ein Teil dieser Gesellschaften unter dem Dach einer kommunalen Holding zu einer größeren Einheit zusammengefasst (häufige Struktur bei Stadtwerken). Vor dem Hintergrund des zunehmenden Kostendrucks ist neuerdings ein Trend zu beobachten, solche Holdinggesellschaften von einer rein steuerlich motivierten Beteiligungsholding sukzessive zu einer echten Managementholding mit weitreichenden Führungsaufgaben auszubauen. Auf diese Weise lassen sich Synergieeffekte erzielen; kostenintensive Parallelstrukturen können vermieden werden. Das kommunale Wirtschaftsrecht stellt dieser Entwicklung regelmäßig keine Hindernisse entgegen. Allerdings sind bei der Schaffung kommunaler Konzernstrukturen zahlreiche gesellschaftsrechtliche, steuerrechtliche und vergaberechtliche Fallstricke zu beachten.
Ansprechpartner/Literatur/Adressen:
PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechtsanwaltsgesellschaft, Rechtsanwalt/Steuerberater Steffen Döring, Rechtsanwalt Dr. Hans-Martin Dittmann – www.pwclegal.de
Kommunen am Markt. Grenzen kommunaler Aufgabenerfüllung im Wettbewerb aus Theorie- und Praxisperspektive. Eine vergleichende Fallstudie. Autor: Rosenberger, Eva. Universität Stuttgart. Korntal-Münchingen 2014. ISBN 978-3-00-047196-4
Internet: www.uni-stuttgart.de
Energiewirtschaft und kommunale Selbstverwaltung. Autor: Kment, Martin. Mohr Siebeck. Tübingen 2018. ISBN 978-3-16-155535-0
Internet: www.mohr.de
Die (Re)Kommunalisierung in der Energieverteilung. Grenzen und Möglichkeiten kommunaler wirtschaftlicher Betätigung in der Elektrizitätsverteilung – zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit dem energiewirtschaftlichen Konzessionsvergaberecht. Autor: Grünwald, Stefanie. Duncker & Humblot. Berlin 2016. ISBN 978-3-428-15032-8
Internet: www.duncker-humblot.de
Kommunalwirtschaft. Eine gesellschaftspolitische und volkswirtschaftliche Analyse. Schäfer, Michael. SpringerGabler: Wiesbaden 2014. ISBN 978-3-658-05839-5
Internet: www.springer.com