Kommunales Wirtschaftsrecht
Die Kommunen nehmen zahlreiche Aufgaben wahr, die eine unternehmerische Tätigkeit beinhalten (Energieversorgung, Öffentlicher Nahverkehr, Bäder, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung, Krankenhäuser, Wohnungswirtschaft etc.). Zu diesem Zweck können sie selbst unternehmerisch tätig werden (Regiebetrieb, Eigenbetrieb), oder sie können eigenständige Rechtsträger gründen, durch die sie die jeweilige Aufgabe wahrnehmen (GmbH, Anstalt öffentlichen Rechts etc.). Das kommunale Wirtschaftsrecht regelt die Voraussetzungen, unter denen die Kommunen selbst unternehmerisch tätig werden dürfen und unter denen sie Rechtsträger gründen dürfen, die für sie unternehmerisch tätig werden. Von zentraler Bedeutung ist dabei die so genannte Schrankentrias. Danach darf sich die Kommune nur dann wirtschaftlich betätigen, wenn die Tätigkeit einem öffentlichen Zweck dient, das Unternehmen nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Kommune und zum voraussichtlichen Bedarf steht ( Leistungsfähigkeitsbezug) und der öffentliche Zweck nicht besser und wirtschaftlicher durch einen privaten Dritten erfüllt wird oder erfüllt werden kann (Subsidiaritätsklausel).
Literatur/Adressen:
Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis: Band 2: Kommunale Wirtschaft; 3., völlig neu bearb. Aufl.; Autoren Mann, Thomas; Püttner, Günter (Hrsg.) Berlin u.a.: Springer (2011); 706 S.; ISBN 978-3-540-77526-3; www.springer.com
Marktuntersuchung und Branchendialog im kommunalen Wirtschaftsrecht. Autor Kappelhoff, Michael. Hamburg: Kovac 2012. ISBN 978-3-8300-6413-8
Internet: www.verlagdrkovac.de
Kommunalrecht. Ein Studienbuch. Autor: Geis, Max-Emanuel. Verlag C.H. Beck. München 2011. ISBN 978-3-406-62030-0
Internet: www.beck.de
Gemeindewirtschaft im Wettbewerb. Zu den wettbewerbsrelevanten Tätigkeitsfeldern kommunaler Unternehmen einschließlich ihrer historischen Dimension und zum konkurrentenschützenden Gehalt der gemeindewirtschaftsrechtlichen Subsidiaritätsklauseln im Lichte von Schutznormlehre und Verfassung. Autor: Schmidt-Leithoff, Matthias. Duncker & Humblot. Berlin 2011.
Rechtspraxis der kommunalen Unternehmen. Handbuch. 2. Aufl. Autoren: Wurzel, Gabriele; Schraml, Alexander; Becker, Ralph (Hrsg.). C.H.Beck. München (2010); ISBN 978-3-406-58554-8
Internet: www.beck.de